Elternbrief vom 27.11.2020

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Neue Regelungen des Niedersächsischen Kultusministeriums ab 2.11.2020 zur Corona-Verordnung

Übersicht: Regelungen ab dem 2. November 2020 für Schulen Unabhängig vom Inzidenzwert und Szenario gilt:  

Vulnerable Personen** können vom  

Präsenzunterricht befreit werden. 

SuS der Grundschulen können vom  

Präsenzunterricht befreit werden, wenn sie mit  vulnerablen Angehörigen in einem Haushalt leben. SuS mit besonderem Unterstützungsbedarf in  den Bereichen KME, GE, Hören oder Sehen können  vom Präsenzunterricht befreit werden, wenn sie mit  vulnerablen Angehörigen in einem Haushalt leben. SuS aller Schulformen können vom  

Präsenzunterricht befreit werden, wenn sie mit  vulnerablen Angehörigen in einem Haushalt leben  und an der Schule durch das Gesundheitsamt eine  Infektionsschutzmaßnahme angeordnet wurde. 

Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist in  allen Bereichen der Schule zu tragen,  in denen der Mindestabstand nicht  eingehalten werden kann. 

Eine MNB ist auch im Unterricht der  Sek. I/II zu tragen, wenn an der Schule  durch das Gesundheitsamt eine  

Infektionsschutzmaßnahme angeordnet  wurde und der Mindestabstand nicht  eingehalten werden kann. 

*Inzidenzwert = Zahl der Neuinfizierten je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner kumulativ in den  letzten sieben Tagen in Bezug auf das Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, in dem die  Schule gelegen ist; zu verwenden ist der vom NLGA täglich um 9.00 Uhr herausgegebene Wert – zu  finden unter dem offiziellen Link:  

https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/aktuelle_lage_in_niedersachsen/ 

**Vulnerable Personen = Personen, bei denen gemäß Definition des RKI das Risiko eines schweren  Krankheitsverlaufs nach COVID-19-Infektion besteht. 

Was ändert sich durch die neue Corona-Verordnung  

im Bereich Schule zum 2. November 2020? 

1. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht 

Es besteht in der Schule eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch  im Unterricht in den Sekundarbereichen I und II der Schulen in öffentlicher Trägerschaft und  Schulen in freier Trägerschaft, wenn  

1. in Bezug auf das Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, in dem die Schule  gelegen ist (Standort der Schule), die 7-Tage-Inzidenz 50 oder mehr beträgt, für die  Dauer der Überschreitung, 

oder 

2. eine andere die Schule betreffende Infektionsschutzmaßnahme angeordnet wurde, für  die Dauer von 14 Tagen. 

a) Zur Ermittlung der Inzidenzzahl ist durch die Schulen die Niedersachsenseite unter 

https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/aktuelle_lage_in_niedersachsen/ zu Grunde zulegen. Diese Seite wird regelmäßig täglich um 9.00 Uhr aktualisiert. Für den  Folgetag ist dann gegebenenfalls die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen Bedeckung im Unterricht verpflichtend umzusetzen. Einer Anordnung durch das zuständige  Gesundheitsamt bedarf es in diesem Falle nicht mehr. 

a) Unter „eine andere die Schule betreffende Infektionsschutzmaßnahme“ fallen  infektionsschutzrechtliche Anordnungen des zuständigen Gesundheitsamtes, die mindestens  eine Lerngruppe betreffen, wie zum Beispiel eine Quarantäneanordnung für eine Schulklasse,  eine Kohorte oder einen Schuljahrgang.  

Wichtig: Soweit nur einzelne Schülerinnen und Schüler oder einzelne Beschäftigte, jedoch  keine gesamte Schulklasse, Kohorte oder kein gesamter Schuljahrgang an der Schule von  einer Infektionsschutzmaßnahme betroffen ist, ist diese Voraussetzung nicht erfüllt. 

b) Im Primarbereich besteht keine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im  Unterricht. Diese kann auch nicht durch die Schulleitung oder einzelne Lehrkräfte  ausgesprochen werden.

c) Im „Szenario B“ (Schule im Wechselmodell) besteht ebenfalls keine Verpflichtung zum Tragen  einer Mund-Nasen-Bedeckung. Diese kann auch nicht durch die Schulleitung oder einzelne  Lehrkräfte ausgesprochen werden. 

d) Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder  einer Vorerkrankung zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung das Tragen  einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und dies durch ein ärztliches Attest oder eine  vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, sind von der Verpflichtung  zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen. 

e) Soweit bei der Schule ein Befreiungstatbestand von der Pflicht zum Tragen einer Mund Nasen-Bedeckung glaubhaft gemacht wird, muss sich aus einem aktuellen Attest oder einer  aktuellen vergleichbaren amtlichen Bescheinigung nachvollziehbar ergeben, welche konkret  zu benennende gesundheitliche Beeinträchtigung auf Grund des Tragens der Mund-Nasen Bedeckung im Unterricht alsbald zu erwarten ist und woraus diese im Einzelnen resultiert.  Wenn relevante Vorerkrankungen vorliegen, sind diese konkret zu benennen. Darüber hinaus  muss im Regelfall erkennbar werden, auf welcher Grundlage die attestierende Ärztin oder der  attestierende Arzt zu ihrer oder seiner Einschätzung gelangt ist. 

f) Die Mund-Nasen-Bedeckung kann im Unterricht kurzzeitig von einzelnen Personen  abgenommen werden, wenn dies zwingend für die Unterrichtsziele erforderlich ist, z.B. im  Sprachunterricht oder im Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an  sonderpädagogischer Unterstützung, insbesondere im Förderschwerpunkt Sprache. Im  Sportunterricht kann ebenfalls vom Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung abgesehen werden,  wenn die Vorgaben für den Schulsport im Übrigen eingehalten werden

2. Wechsel in Szenario B (Schule im Wechselmodell) 

Für Schulen in öffentlicher Trägerschaft und in freier Trägerschaft besteht eine Verpflichtung  zum Wechsel in Szenario B (Schule im Wechselmodell),  

1. wenn am Standort der Schule die 7-Tage-Inzidenz 100 oder mehr beträgt,  und 

2. eine andere die Schule betreffende Infektionsschutzmaßnahme angeordnet  wurde, für die Dauer von 14 Tagen. 

Unter „eine andere die Schule betreffende Infektionsschutzmaßnahme“ fallen  infektionsschutzrechtliche Anordnungen des zuständigen Gesundheitsamtes, die  mindestens eine Lerngruppe betreffen, wie zum Beispiel eine Quarantäneanordnung für  eine Schulklasse, eine Kohorte oder einen Schuljahrgang.  

Wichtig: Soweit nur einzelne Schülerinnen und Schüler oder einzelne Beschäftigte, jedoch  keine gesamte Schulklasse, Kohorte oder kein gesamter Schuljahrgang an der Schule von  einer Infektionsschutzmaßnahme betroffen ist, ist diese Voraussetzung nicht erfüllt. 

Nach Ablauf der 14 Tage kehrt die Schule wieder eigenverantwortlich in das „Szenario A“  (eingeschränkter Regelbetrieb) zurück, es sei denn, das Gesundheitsamt verhängt eine  weitere Infektionsschutzmaßnahme an der Schule. In diesem Fall beginnt die 14-Tagefrist  neu zu laufen. Einer gesonderten Anordnung des zuständigen Gesundheitsamtes für  Rückkehr in Szenario A bedarf es nicht. 

 

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Schulleiterin S. Kohlmeyer